Das niederländische Gericht hat 2019 ein wegweisendes Urteil im Srebrenica-Prozess gefällt und die Niederlande für das Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 haftbar gemacht. Das Gericht entschied, dass die niederländischen UN-Friedenstruppen (Dutchbat) eine Mitschuld an dem Massaker tragen, bei dem mehr als 8.000 bosnische Muslime getötet wurden.
lieferte sie an die Serben aus
Das Urteil erging nach einer Klage von Angehörigen der Opfer, die behaupteten, dass die niederländischen Soldaten ihre Schutzpflichten nicht erfüllt hätten. Die Soldaten waren Teil der UN-Friedenstruppe, die den bosnischen Muslimen Schutz bieten sollte. Das Gericht stellte fest, dass die Niederlande die Verantwortung für das Schicksal der bosnischen Muslime in Srebrenica hatten und dass die niederländischen Soldaten gegen ihre Schutzpflichten verstoßen hatten, indem sie den serbischen Truppen die Möglichkeit gaben, das Massaker zu begehen.
Das Urteil hat weitreichende Konsequenzen für die Niederlande, da es die Haftung des Staates für die Handlungen seiner Soldaten im Rahmen von UN-Missionen festlegt. Es ist das erste Mal, dass ein Gericht ein Mitgliedsland der Vereinten Nationen für ein Fehlverhalten seiner Soldaten in einer Friedensmission haftbar macht.
Die Entscheidung des Gerichts hat auch politische Auswirkungen. Die niederländische Regierung steht vor der Herausforderung, die Verantwortung für das Massaker anzuerkennen und angemessene Entschädigungen für die Opfer und ihre Familien bereitzustellen. Die Regierung hat bereits angekündigt, das Urteil zu akzeptieren und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Das Srebrenica-Massaker gilt als eines der schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Es hat zu einer Aufarbeitung der Rolle der internationalen Gemeinschaft während des Bosnienkrieges geführt und die Frage nach der Verantwortung von UN-Friedenstruppen aufgeworfen. Das Urteil im Srebrenica-Prozess ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gerechtigkeit für die Opfer und ein Signal an die internationale Gemeinschaft, dass sie für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden kann.
