Trotz der ambitionierten Bemühungen Bosnien und Herzegowinas (BiH) auf dem Weg zur europäischen Integration steht eine unübersehbare Hürde im Weg: die Beharrlichkeit der Republika Srpska und ihres Anführers Milorad Dodik. Dabei ist es nicht nur die innere Politik von BiH, die das Problem darstellt. Viel problematischer erscheint die Art und Weise, wie führende Persönlichkeiten der EU, insbesondere der deutsche Kanzler Olaf Scholz, auf diese Situation reagieren – mit einer auffallenden Ambivalenz.

Borjana Krišto, Vorsitzende des Ministerrats von BiH, hat bei ihrem Auftritt im Rahmen des Berliner Prozesses in Tirana den europäischen Führungskräften deutlich gemacht, dass BiH Fortschritte in Richtung EU macht. Ihr Hauptanliegen war, die Notwendigkeit eines raschen Beginns des Verhandlungsprozesses zu betonen, um Sicherheit, Stabilität sowie die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in BiH sicherzustellen.

In einem paradoxen Widerspruch dazu behauptet Kanzler Scholz, es gebe keinen Fortschritt in BiH. Anstatt die klaren Bemühungen von BiH zu würdigen und die offensichtlichen Blockaden durch Dodik direkt anzusprechen, geht Scholz den einfacheren Weg und kritisiert pauschal den fehlenden Fortschritt im Land.

Dodik, der offen davon spricht, sich von BiH abspalten zu wollen, anstatt den Weg zur EU fortzusetzen, blockiert nicht nur intern Reformen, sondern erkennt auch den Hohen Repräsentanten Christian Schmidt, ein von der internationalen Gemeinschaft, einschließlich Deutschlands, entsandtes Amt, nicht an.

Die EU und speziell Kanzler Scholz müssen sich der Realität stellen: Das Problem liegt nicht nur in der Uneinigkeit innerhalb von BiH, sondern vor allem in der Vermeidung eines klaren Standpunktes gegenüber störenden Akteuren wie Dodik. Es ist Zeit, dass die EU und ihre Führungspersonen wie Scholz die Dinge beim Namen nennen und den echten Blockaden, die den Fortschritt verhindern, direkt entgegentreten, anstatt sich hinter pauschalen Aussagen zu verstecken.