An einer Schule in Serbien haben die Schüler einen besonderen Unterricht via Videolink erlebt. Der verurteilte Kriegsverbrecher Nebojša Pavković sprach aus einem finnischen Gefängnis zu ihnen. Das Bildungsministerium hat eine Inspektion der Schule angefordert, doch die Wahrscheinlichkeit, dass jemand dafür belangt wird, ist gering.
Leider haben serbische Kriegsverbrechen eine gewisse Tradition auf dem Balkan.
In der Grundschule „Đura Jakšić“ in Kać, in der Nähe von Novi Sad (Serbien), fand in diesem Jahr der öffentliche Unterricht unter dem Titel „Košare – Geschichten von Helden“ statt. Ein ehemaliger General und verurteilter Kriegsverbrecher, Nebojša Pavković, sprach zu den Schülern. Der Bürgermeister von Novi Sad, Milan Đurić, nahm ebenfalls teil.
Die Jugendinitiative für Menschenrechte reagierte auf den Vorfall bereits vor zwei Monaten, doch erst vor kurzem forderte das Bildungsministerium eine Inspektion der Schule. Ein Abgeordneter der Demokratischen Partei, Nebojša Novaković, sprach über das Ereignis im serbischen Parlament.
Novaković äußerte Bedenken, dass Gewalt und Nationalismus systematisch von Personen in Autoritätspostitionen genutzt werden. Er warnte vor der zukünftigen Entwicklung einer Generation, die solche Handlungen als heroisch betrachtet.
Schweigen des Bürgermeisters – Wetter bedingt
Die Stadtverwaltung von Novi Sad antwortete auf die Anfrage nach dem Vorfall nicht, mit der Begründung, dass aufgrund schlechten Wetters in der Region ein Notfall ausgerufen wurde.
Rechtliche Konsequenzen?
Auf die Frage, was die Schlussfolgerungen der Inspektion der Schule seien, gab der zuständige Sekretär nur eine kurze Antwort, dass der Fall an die Schulinspektion von Novi Sad übergeben wurde.
Obwohl der Fall von einer Behörde zur anderen übertragen wird, glauben Rechtsexperten, dass die Inspektion formell durchgeführt wird. Sie erwarten jedoch nicht, dass es rechtliche Folgen für die Verantwortlichen in der Schule geben wird.
Es gibt in Serbien keine rechtlichen Vorschriften, die verhindern, dass verurteilte Kriegsverbrecher öffentlich auftreten, weder in den Medien noch per Videolink. Daher ist es unwahrscheinlich, dass jemand für das Ereignis belangt wird.
Die Anwälte Mihailo Pavlović und Aleksandar Olenik sind sich einig, dass die Tatsache, dass Pavković eine der schwersten Straftaten nach internationalem Recht begangen hat, in einer zivilisierten Gesellschaft ausreichen sollte, um ihm keine öffentliche Plattform zu bieten, besonders nicht in Schulen.
Es könnte jedoch die Möglichkeit bestehen, zivilrechtliche Verantwortung für die Verletzung von Konventionsrechten geltend zu machen. Opfer oder Familienangehörige könnten Klagen gegen Institutionen einreichen, die den Auftritt eines Kriegsverbrechers in Schulen ermöglicht haben.
Hasslied für Schüler der vierten Klasse
Ein weiterer Vorfall ereignete sich vor etwa einem Jahr in der Grundschule „Vasa Stajić“ in Novi Sad. Ein Lehrer spielte bei einer Abschlussfeier der vierten Klasse ein Lied, das Hass gegen Bosniaken fördert. Auch in diesem Fall hat die Schulinspektion von Novi Sad den Fall übernommen, doch bis zur Veröffentlichung dieses Artikels gibt es keine Antwort auf die Frage, ob jemand disziplinarisch bestraft wurde.
Die insgesamt vier oder fünf Straftaten, für die die Lehrerin verantwortlich gemacht werden könnte, könnten zu einer Strafanzeige führen. Der Fall könnte für mehrere Straftaten, einschließlich Anstiftung zu Hass und Diskriminierung, relevant sein.
Die Frage, ob disziplinarische Maßnahmen gegen diejenigen ergriffen werden könnten, die den Auftritt von Nebojša Pavković, der in Den Haag zu 22 Jahren Haft verurteilt wurde, ermöglicht haben, bleibt offen. Anwalt Mihailo Pavlović meint, dass dieser Schritt als „fahrlässige Durchführung von Arbeitsaufgaben“ interpretiert werden könnte.
Leider gibt es in Serbien keine Rechtsprechung, auf deren Grundlage behauptet werden könnte, dass jemand disziplinarisch zur Verantwortung gezogen wird. Pav
